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BCN - AGB
 

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB)

BCN ®
Heiko Bergrath
Roßstr. 144
D-40476 Düsseldorf

Die AGB sind Grundlage jeglicher Geschäftsbeziehung eines Kunden mit BCN.

Um die AGB übersichtlicher zu halten, wurde diese in zwei Bereiche unterteilt:

- AGB für Endverbraucher
- AGB für Unternehmen, Kaufleute und Gewerbetreibende

AGB für Endverbraucher

§ 1 Geltungsbereich und Abwehrklauseln

1.1. Alle begründeten Rechtsbeziehungen zwischen BCN® (in Folge BCN genannt) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

1.2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von BCN ausdrücklich schriftlich bestätigt/anerkannt werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

2.1. Die Inhalte der Internetseite, von Flyern, Werbebroschüren und Preislisten stellt kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

2.2. Durch Telefonat oder Absenden einer Bestellung per Internet-Shop, E-Mail, Fax oder Brief gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die jeweiligen Produkte ab. Mit der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit BCN allein maßgeblich an.

2.3. BCN bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail, Fax oder Brief. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch BCN dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

§ 3 Kosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB

Widerrufsbelehrung:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

BCN ®
Heiko Bergrath
Roßstr. 144
D-40476 Düsseldorf

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Artikel werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hygienehinweise:

Aus hygienischen Gründen werden angebrochene Behälter/Verpackungen mit Nahrungsergänzungsmitteln nicht zurückgenommen. Nach dem Öffnen handelt es nicht mehr um eine einwandfreie Fertigverpackung. Ein erneuter Verkauf würde gegen Lebensmittel- und Hygieneverordnungen (z.B. LMvitV, KMHV) verstoßen.

Da auch im Ladengeschäft eine Prüfung durch Öffnen unüblich ist, müssen wir bei Rückgabe eines geöffnete Behältnis/Verpackung den Inhalt als „verschlechtert Zustand“ ansehen und den Preis für diesen Behälter/Verpackung berechnen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von BCN.

6.1. Alle Produktpreise sind in Euro (EUR). Sofern nicht ausdrücklich gesondert ausgewiesen, handelt es sich um Endverbraucherpreise inkl. der aktuell gültigen USt./MwSt.

6.2. Alle Lieferungen erfolgen ab Werk und verstehen sich zzgl. Lieferkosten.

§ 7 Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

7.1. Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt per Nachnahme oder Vorauskasse. „Kauf auf Rechnung“ setzt entsprechende Bonität voraus. Bei Zahlung per Nachnahme fallen zusätzliche Gebühren für die Geldübermittlung an.

7.2. Sofort auf Lieferschein / Rechnung geliefert wird, wird der Schuldungbetrag am Tag der Leistungserbringung fällig. Sofern eine Einzugsermächtigung oder eine Lastschrift erteilt wird, kann der Schuldbetrag auch schon vor dem Versand als Vorauszahlung erhoben werden.

7.3. Sofern der Besteller keine ausdrückliche Weisung erteilt hat, kann BCN die Versandart und den Versandweg nach eigenem Ermessen bestimmen. BCN behält sich vor, auch Teillieferungen vorzunehmen, sofern diese für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheinen. Im Falle einer Teillieferung werden die Versandkosten nur einmalig berechnet.

7.4. Lieferungen ins Ausland sind nur gegen Vorauskasse möglich.

7.5. Kontoverbindung und Überweisungstext für alle Arten von Vorauskasse:

Die Kontodaten erhalten Sie nach einer Bestellung in unserem Onlineshop.

7.6. Alle Angaben über Lieferzeiten sind unverbindlich. Vereinbarungen über verbindliche Lieferzeiten gelten nur, wenn sie schriftlich getroffen werden und von BCN ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

BCN versendet die Bestellung schnellstmöglich ab Lager binnen ca. 3 Werktagen nach Eingangsbestätigung bei Nachnahmebestellungen bzw. nach Zahlungseingang bei Vorauskasse.

Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen und von uns nicht zu vertretenden Umständen, wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände.

7.7. Sollte BCN auch nach angemessener Fristsetzung nicht lieferfähig sein, so bleibt es beiden Seiten vorbehalten, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Im Fall von bereits erfolgten Teilleistungen sind diese Leistungen im vollen Umfang zurück zugewähren, sofern der Vertrag als Ganzes gekündigt wurde. Schadenersatzansprüche aus dieser Vertragsauflösung sind ausgeschlossen.

§ 8 Fracht- und Lieferkosten Inland

Der Versand geschieht i.d.R. per versicherten Paket. Hierfür gelten folgende Pauschalpreise, die sowohl die Liefer- als auch die Kosten für Verpackung und Bearbeitung enthalten.

Paketpauschale bis 20 Kg:

8,90 € bei Nachnahmelieferung durch die Deutsche Post/DHL

Für Pakete, die bereits per Vorkasse bezahlt wurden, fallen folgende Frachtkosten mit Hermes Versand an:

Paket bis 24 Kg:

Größe S-L: Maße (längste + kürzeste Seite 0-120 cm) 5,90 €
Ab einem Bestellwert von 100 € entfallen die Frachtkosten. Bitte beachten Sie, dass die Deutsche Post/DHL bei der Lieferung per Nachnahme ein zusätzliches Entgelt in Höhe von 2,00 € kassiert. Diese Gebühr unterliegt nicht unserem Einfluss und kann sich jederzeit ändern.

BCN behält sich vor, die Art der Lieferung zu ändern, informiert in diesem Fall aber den Kunden über die Änderung.

§ 9 Frachtkosten Ausland

Versandkosten für Lieferungen ins EU-Ausland sowie für Lieferungen in NICHT-EU-Staaten bitte jeweils vorab per E-Mail erfragen.

Bitte beachten Sie, dass bei Lieferungen in NICHT-EU Staaten zusätzliche Kosten für Zoll und Einfuhr anfallen können. Erfragen Sie für diesen Fall die nötigen Daten wie IBAN und SWIFT Code bei uns.

§ 10 Transportschäden und Gefahrenübergang

10.1. Alle Artikel werden vor dem Versand sorgfältig auf Unversehrtheit und Richtigkeit überprüft. Im Fall von beschädigter Transportverpackung, lassen Sie sich die Beschädigung durch das Transportunternehmen schriftlich bestätigen und informieren Sie BCN darüber per Telefon/Fax/E-Mail.

10.2. Verdeckte Transportschäden (z.B. Bruch und Verderb) melden Sie bitte bei BCN.

10.3. Der Gefahrenübergang beginnt für Endverbraucher erst ab Übergabe durch das Transportunternehmen.

§ 11 Gewährleistung

11.1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber BCN gilt die Regelung in § 11 dieser AGB.

11.2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von BCN, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

11.3. BCN übernimmt keinerlei wie auch immer gearteten Garantien. Sofern eine Garantie im Namen eines Herstellers ausgesprochen wird, sind die sich daraus ergebenden Ansprüche an den Garantiegeber direkt zu richten. Hierzu wird dem Kunden eine Garantieurkunde bzw. Adressangabe überreicht.

§ 12 Haftungsausschluss

12.1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BCN, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

12.2. Von dem unter Ziffer 12.1. bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von BCN, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

12.3. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

§ 13 Zahlungsverzug

13.1. Es besteht „Bringschuld“. Das bedeutet, dass der Kunde für den rechtzeitigen Eingang des Rechnungsbetrages verantwortlich ist.

13.2. Bei verschuldeten Zahlungsverzug werden Verzugszinsen ab dem Fälligkeitstag fällig. Diese richten sich nach banküblichen Zinsen bzw. den gesetzlichen Bestimmungen. Zusätzlich kann für jede außergerichtliche Mahnung eine Pauschalgebühr von 5,00 Euro erhoben werden. Der Nachweis eines geringeren Aufwandes bleibt dem Kunden vorbehalten.

13.3. Entstehende Gebühren aus Rücklastschriften/Lastschrifteinzügen wegen unberechtigtem Widerspruch oder Nichteinlösung werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Für Mitteilung/Berechnung/Information kann zusätzlich auch eine pauschale Bearbeitungsgebühr von 5,00 Euro erhoben werden. Der Nachweis eines geringeren Aufwandes bleibt dem Kunden vorbehalten.

§ 14 Annahmeverzug

Unter Annahmeverzug ist die Nichtannahme einer in Auftrag gegebenen Lieferung zu verstehen. Eine Inanspruchnahme des Widerrufsrechts lt. §4 kann (ohne vorherigen rechtsgültigen Widerruf) nicht durch Nichtannahme erfolgen. Bitte nehmen Sie in solchen Fällen die Lieferung an und senden Sie sie gesondert zurück.

Bei verschuldeten Annahmeverzug kann BCN die Kosten für die erneute Zusendung in Rechnung stellen. Der Schuldbetrag wird weiterhin ab der ersten Leistungserbringung fällig.

§ 15 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber BCN zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern BCN nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist BCN nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 16 Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 17 Datenschutz

BCN hält die gesetzlichen Vorgaben des BDSG ein. Bitte beachten Sie, dass persönliche Daten zwecks Bearbeitung von Anfragen/Bestellungen gespeichert werden müssen und dass BCN den Datenschutz erst ab Eingang bei BCN oder seinen technischen Geräten gewährleisten kann.

Sorgen Sie deshalb selbst dafür, dass Ihr Computer im Internet entsprechend geschützt ist.

Sie können auch der Verarbeitung von Daten zwecks Werbung und Marktforschung zustimmen. In diesem Fall würden wie Sie bei Neuheiten oder Angeboten entsprechend informieren. Diese Zustimmung müssen Sie aber extra erteilen. Ohne Ihre besondere Zustimmung erhalten Sie, außer der zur Bearbeitung Ihrer Aufträge/Anfragen/Vorgänge nötigen, keine unaufgeforderten Sendungen.

Auch bei erfolgter Zustimmung wird BCN die Kundendaten nicht von sich aus zu Werbezwecken an Dritte übermitteln.

Weitere, ausführliche Beschreibungen der Vorgehensweise, erhalten Sie in der „Datenschutzerklärung“.

§ 18 Inhaltsangaben und Wirkungsweisen bei Nahrungsergänzungsmitteln

Die Inhalte unseres Informationen wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Wir müssen jedoch trotzdem eine Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität ausschließen. Für Zusammensetzung und Inhaltsangaben von Nahrungsergänzungsprodukten und Wirkungsweisen wurden die Angaben des Herstellers verwendet. Wirkungsweisen und Wirksamkeit in Zusammenhang mit einem Nahrungsergänzungsmittel stellen keine zugesicherte Eigenschaft dar, sondern sollen nur mögliche Wirkungen hervorheben.

Da der menschliche Körper individuell auf verschiedene Stoffe reagiert, sollten Sie sich mit Fragen zu gesundheitlichen Indikationen und Gegenindikationen nur an einen Fachmann/-Arzt wenden. Nur dieser kann eine für sie persönlich zutreffende Diagnose stellen und entsprechend beraten.

BCN® übernimmt keine Gewähr oder Haftung für eventuelle Irrtümer, Fehleinschätzungen oder -Behandlungen. Die Informationen unserer Internetseite und Werbebroschüren ersetzen in keinem Fall medizinischen oder fachlichen Rat. Die Inhalte dienen allein der allgemeinen Information.

§ 19 Urheberrecht

Alle Inhalte von Internetseite oder Werbebroschüren wurden durch BCN oder ihre Beauftragten erstellt. Sie unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Sofern Werke Dritter benutzt werden, besteht eine Nutzungsgenehmigung/-Vereinbarung. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung - auch auszugsweise – bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von BCN.

§ 20 Gerichtsstand

20.1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen BCN und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

20.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und BCN ist Düsseldorf, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§21 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine ungültige Klausel/Absatz/Formulierung ist durch eine solche Formulierung zu ersetzen, die ihrem Sinn und Inhalt nach der ungültigen Klausel am Nächsten kommt, bzw. den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck erfüllt

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AGB für Unternehmen, Kaufleute und Gewerbetreibende

Sofern Sie nicht Endverbraucher im Sinne des Gesetzes sind (in Folge dann als „Händler“ bezeichnet), gelten folgende Geschäftsbedingungen für alle Rechtsbeziehungen mit BCN:

Folgende Punkte sind abweichend von der „AGB für Endverbraucher“. Diese Abweichungen ersetzen die entsprechenden Punkte bzw. ergänzen sie oder regeln sie neu.

§ 1 Geltungsbereich und Abwehrklauseln

1.2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur durch einen gesonderten Vertrag gültig bzw. miteinbezogen.

Sofern BCN davon ausgehen kann, dass der Vertragspartner kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, oder es nachgewiesen wird, werden die entsprechenden, allein dieser Kundengruppe vorbehaltenen AGB und Gesetze gegenstandslos.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag kann auf jedwede Art geschlossen werden und zustande kommen. Aus Nachweisgründen empfiehlt BCN eine schriftliche Übermittlung für jedwede Vereinbarung. Diese Übermittlungsart ist jedoch gesetzlich nicht vorgeschrieben.

§ 3, § 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

Diese AGB betreffen keine Verbraucher. Dementsprechend sind § 3, §4 gegenstandslos. Es besteht keinerlei Widerrufsrecht.
Das Vertragsangebot ist unwiderruflich, sofern keine anderweitigen Vereinbarungen getroffen werden.

§ 6 Preise und Lieferung

Ein „Händler“ weist durch Übermittlung eines entsprechenden Dokumentes nach, dass er berechtigt ist, Verträge zu Händelereinkaufpreisen zu schließen.
BCN ist es überlassen, nach eigenem Ermessen einen Nachweis zu verlangen. BCN ist es nach eigenem Ermessen überlassen, den Kunden intern als „Händler“ zu führen oder ein Solches abzulehnen. Es besteht kein Rechtsanspruch auf diese interne Einordnung und entsprechende Preise.

Falls der Kunde kein Verbraucher ist, jedoch auch nicht als „Händler“ eingestuft wird, so ändert dieses die Vertragsbeziehungen nur derart, dass der Kunde zu „Endverbraucherpreisen / UVP“ einkauft.

Alle Preise auf ausgewiesenen „Händlerpreislisten“ verstehen sich, auch ohne gesonderten Hinweis, immer netto zzgl. USt./MwSt. Alle Preise sind in EUR. Sofern eine Überweisung/Übermittlung in anderer Währung erfolgt, trägt der Zahlungspflichtige die Kosten und das Risiko für Währungsschwankungen.

Sobald eine neue Preisliste erscheint, ersetzt diese alle vorherigen.

§ 7 Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

7. Sollte BCN auch nach angemessener Fristsetzung nicht lieferfähig sein, so bleibt es beiden Seiten vorbehalten, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Sofern die Teillieferung in der Sache unabhängig von der noch ausstehenden Lieferung ist, kann nur die ausstehende Lieferung storniert werden. Schadenersatzansprüche aus dieser Vertragsauflösung sind ausgeschlossen.

§ 8, § 9 Fracht- und Lieferkosten Inland/ Ausland

Sofern Frachtkosten auf Einkaufspreislisten erwähnt werden, werden diese berechnet. Finden Frachtkosten weder in Preislisten noch in Einzelvereinbarungen Erwähnung, so gelten die pauschalierten Frachtkosten für Endverbraucher.

Kurier-, LKW- und Sondertransporte werden, wenn nicht anders vereinbart, nach Aufwand weiterberechnet.

§ 10 Transportschäden und Gefahrenübergang

10.3. Der Gefahrenübergang beginnt für „Händler“ ab Übergabe an das Transportunternehmen.

Der Gefahrenübergang bei Rücksendungen an BCN beginnt für BCN erst ab Wareneingang. „Nachbarschaftshinterlegungen“ werden ausdrücklich nicht anerkannt. Nur Beauftragte der BCN können den Eingang von Sendungen bestätigen. Hinterlegte Sendungen gelten als nicht angenommen/eingegangen.

Der „Händler“ verpflichtet sich, zu einer unverzüglichen Kontrolle nach Wareneingang auf Art/Beschaffenheit/Vollzähligkeit der Lieferung.
Unstimmigkeiten, die nicht innerhalb von 48 Stunden bei BCN gemeldet werden, werden nicht anerkannt.

§ 11 Gewährleistung

Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die Gewährleistungsfrist beginnt Wareneingang beim „Händler“. Über diese Fristen hinaus wird keinerlei Gewährleistung für Lagerware oder später verkaufte Ware übernommen.

§ 13 Zahlungsverzug

Bei bestehendem Zahlungsverzug kann BCN Folgelieferungen bis zum Ausgleich bestehender Forderungen aufschieben. Diese Verzögerung ist allein vom „Händler“ zu verantworten und deshalb kein Lieferverzug. Ein Rücktritt wegen Lieferverzug ist deshalb sowohl ganz- als auch teilweise ausgeschlossen.

§ 14 Annahmeverzug

Annahmeverzug besteht ab dem ersten erfolglosen Liefer- / Zustellungsversucht. Sofern der Annahmeverzug auf Verfehlungen des Frachtführers/Transporteurs beruhen, sind diesbezügliche entstehende Zusatzkosten nicht durch BCN zu verantworten/vertreten, sondern müssen beim Frachtführer/Transporteur angemeldet werden.

Nebenabreden

Es bleibt beiden Seiten vorbehalten, individuelle Verträge mit anderslautenden Bedingungen auszuhandeln, die diese AGB ergänzen oder ersetzen. Aus Nachweisgründen sollten diese Verträge schriftlich gestaltet werden. Erfolgt keine beiderseitige schriftliche Niederlegung plus Bestätigung der anderen Seite, und es kommt zu Unstimmigkeiten bei den Vertragsbedingungen, so gelten nicht die Notizen beider Vertragspartner, sondern allein diese AGB.

§ 17 Datenschutz

Sofern Lieferverträge zwischen BCN und „Händlern“ ausgehandelt werden, enthalten sie einen, der neuen gesetzlichen Norm, entsprechenden Passus zur Zusendung von Informationsmaterial an den Händler.

BCN kann die Vertragsannahme von der Zustimmung abhängig machen, um den Händler in den folgenden laufenden Geschäftsbeziehungen immer aktuelle Informationen über neue Produkte zukommen zu lassen.

BCN sieht seinerseits Informationen und Änderungen zum bestehenden Lieferprogramm nicht als Werbung an und wird den Händler dementsprechend hiermit zeitgemäß versorgen.

Sofern beiderseitig die Zustimmung zu solchen Informationen nicht erteilt/gewünscht wird, ist es die Pflicht des „Händlers“ sich selbst über Änderungen aller Art zu informieren. (z.B. im Internetauftritt der BCN)

Es besteht beiderseits Vertragsfreiheit. BCN und „Händler“ können also individuelle Verträge auch zu diesen Dingen vereinbaren. BCN bemüht sich, weitgehendst auf die Wünsche seiner „Händler“ einzugehen.

§ 19 Urheberrecht

BCN kann seinen „Händlern“ nach eigenem Ermessen kostenlos oder gegen Entgelt Informationsmaterialien zur Verfügung stellen. Die Erstellung eigener Unterlagen durch Nutzung von Namen, Logos und Markenzeichen von BCN bedingt eine schriftliche Genehmigung des Rechteinhabers. Dieses gilt auch für digitale Kopien oder Auszüge von Texten oder Broschüren zu Werbezwecken im Internet, auf Speichermedien oder in greifbarer Form.

§ 20 Gerichtsstand

17.1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen BCN und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

17.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und BCN ist Düsseldorf, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§21 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine ungültige Klausel/Absatz/Formulierung ist durch eine solche Formulierung zu ersetzen, die ihrem Sinn und Inhalt nach der ungültigen Klausel am Nächsten kommt, bzw. den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck erfüllt

Düsseldorf, 18.11.2009